Samstag, 15. August 2009
In Ecuador hat Präsident Rafael Correa die Bildung von »Komitees zur Verteidigung der Revolution« angekündigt, die »nicht nur die Regierung« verteidigen, sondern auch im Dienst der Meinungsfreiheit und der Bürgerrechte stehen sollen. »Ohne Organisation, Kultur und Mobilisierung des Volkes könnte hier das selbe passieren wie in Honduras, wo trotz der riesigen Popularität des Präsidenten Manuel Zelaya ein „Goriletti“ kommt und einen Putsch macht«, warnte Correa, der am vergangenen Montag für eine neue Amtszeit vereidigt worden war.
In Ecuador gäbe es kleine Gruppen mit großer Wirtschaftsmacht, die zu einem bestimmten Zeitpunkt die Regierung destabilisieren können, »und wir können eine große Unterstützung durch das Volk haben, aber wenn wir keine Leute haben, die zur Verteidigung ihrer Regierung auf die Straße gehen, können sie uns einfach destabilisieren«, warnte Correa in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache.
Weiter erinnerte Correa daran, dass es das organisierte und mobilisierte venezolanische Volk gewesen sei, dass nach dem Putsch in Venezuela im April 2002 den Präsidenten Hugo Chávez rettete, indem es massenhaft auf die Straße ging. »Damit sich die Putschisten in diesem Land keine Illusionen machen, müssen wir das Volk organisieren«, kündigte Correa an. Jedes Haus müsse ein Komitee zur Verteidigung der Bürgerrevolution werden, damit die Putschisten Ecuador nicht zurückwerfen können, forderte Correa.
Zugleich amüsierte sich der Präsident über die von den bürgerlichen Medien seines Landes geschürte Hysterie: »Das haben wir schon so oft gesagt, aber jetzt wird es zu einer Nachricht auf der ersten Seite und Gegenstand der Analysen in den Leitartikeln. Einige Medien spekulieren, ob wir die Komitees bewaffnen wollen, aber es war doch diese Regierung, die Zivilpersonen das Waffentragen erst verboten hat!«
Die große Herausforderung der zweiten Etappe des revolutionären Prozesses in Ecuador sei das Organisieren, Strukturieren und Mobilisieren des Volkes, »damit die traurige Nacht des Neoliberalismus nie mehr zurückkehrt«, betonte Correa.