Repräsentation oder Poder Popular

Caracas. Auf dem Kongress der PSUV forderte Alberto Müller Rojas, Vorstandsmitglied und ehemaliger Vizepräsident der Vereinten Sozialistischen Partei, von den Repräsentanten der eigenen Partei ein neues Verständnis des Regierens. Sie sollten sich als „vorübergehende Erscheinung“ und nicht als „Elite“ begreifen. Mit dem Beitrag, den amerika21.de hier dokumentiert, greift Müller-Rojas in die aktuelle Diskussion um traditionelles Politikverständnis und Volksmacht (poder popular) als andere Form der Politik ein.

Rojas greift seit langem anhaltende Kritiken der sozialen Bewegungen an den Volksvertretern auf, und wirft den gewählten Mandatsträgern vor, den Bezug zur Basis verloren haben. Er warnt die Repräsentanten der PSUV in den Parlamenten und Regierungen – Rojas nennt sie spöttisch „Avantgarden“ – vor taktischen Maßnahmen, um kurzfristig ihr Ansehen zu verbessern, und sagt voraus, dass eine solche Taktiererei bei den sozialen Bewegungen, bei den Aktivisten der poder popular auf Widerstand treffen wird.

Bei der Diskussion geht es um den Kern des Verständnisses eines neuen Sozialismus: Direkte Demokratie, Formen der Selbstverwaltung und Autonomie der sozialen Bewegungen stehen dem Konzept der gewählten Volksvertreter, dem traditioneller Aufbau des Staates in einem liberalen, repräsentativen System gegenüber. In dieser Diskussion um konstitutierende oder repräsentative Macht ergreift Rojas eindeutig Partei für eine Autonomie der Volksbewegungen. Wie schon der Diplomat Roy Chaderton in seinem Beitrag vom Dezember betont auch Rojas die Probleme, die ein traditionelles Verständnis mit sich bringt.