Grußworte der DKP an die SchülerInnen-Demo (16.12.)

Solidarische Grüße an die Schülerinnen und Schüler! Heute, am Mittwoch den 16.12.2015, findet in Magdeburg eine Demonstration gegen Rassismus, Gewalt und Intoleranz von Schülerinnen und Schülern statt.
Weltweit erleben wir eine Zuspitzung der Widersprüche zwischen den imperialistischen Zentren. Der Kampf um Rohstoffe, Märkte, Militärstützpunkte und Einflusszonen ist zwischen den westlichen Ländern, wie den USA, Frankreich und der BRD voll entbrannt. Ebenso entscheidend ist die Auseinandersetzung um das  „Human-kapital“.  Nachdem die Metropole die Rohstoffe der Welt abgeschöpft hat, sollen die intellektuellen Ressourcen der unterdrückten Länder die Innovation und Modernisierung des Imperialismus vorantreiben.
Verkündet wird der Kampf um die Menschenrechte und die Bewahrung der westlichen Kultur und -wertegemeinschaft.  Gemeint  ist aber in Wirklichkeit nur eins – der Profit des Kapitals.
Seit Jahren tobt ein sogenannter Bürgerkrieg in Syrien. Ausgelöst wurde er dadurch, dass die Vertreter der Baath Partei den Kapitalisten der Metropole nicht weit genug entgegen gekommen sind. Bei der Baath Partei handelt es sich um eine arabische Version der Sozialdemokratie. Diese hat, wie die gesamte Sozialdemokratie, die Aufgabe fortschrittliche Entwicklungen zu verhindern  und die Herrschaft der Kapitalisten zu sichern. Anderseits war und ist es jedoch so, dass die Vertreter der Baath Partei in zwei entscheidenden Punkten den Kapitalisten des Westen widersprachen und widersprechen. Den Anspruch auf eine ökonomisch unabhängige Entwicklung Syriens und die Forderung, dass der Staat Israel alle besetzten Gebiete Syriens zu räumen hat.  Dies war ausreichend Grund genug dafür, dass die Kapitalisten des Westen den Bürgerkrieg in Syrien aktiv unterstützten und jede innere friedliche Lösung sabotierten.
Es waren und sind die Kapitalisten des christlichen Westen, die weltweit Terror, Krieg und Tod verbreiten.
In der BRD sind es die Sozialdemokratie und Bündnis 90 / Die Grünen, die die Phase der offenen militärischen Intervention des deutschen Imperialismus, nach 1945,  einleiteten. Mit Hilfe einer Lüge, ganz im Sinne des „Überfalls auf den Sender Gleiwitz“, dem Hufeisenplan, der deutschen Sozialdemokratie und der Hetze der FriedensverbrecherInnen der Grünen marschierte der deutsche Imperialismus im Namen von Auschwitz in die VR Jugoslawien ein.
Inzwischen hat sich Bündnis 90/ Die Grünen zum Trendsetter des deutschen Militarismus entwickelt.  Im Februar 2013 forderte die Fraktionsvorsitzende der Grünen den deutschen Militarismus auf, in ganz Afrika ein zu marschieren, um dort die „deutschen“ Werte der Demokratie durchzusetzen.  Aktuell sind es wiederum die Grünen, die gegen jede Friedensverhandlungen in Syrien hetzen und militaristische Durchhalteparolen im „Kampf gegen Assad“ predigen.
Die ökonomischen und militärischen Kriege der Kapitalisten der westlichen Wertegemeinschaft sind die Ursache dafür, dass sich weltweit 51 Millionen Menschen auf der Flucht befinden ( laut UNO Flüchtlingshilfe).
Davon kommen die wenigsten in der BRD an. Aber auch hierbei kann sich das deutsche Kapital auf sein sozialdemokratischen und grünen Vasallen verlassen.
„Arbeit zu erst für Deutsche“( im Zuge der „Hartz IV“ Reform wurde festgelegt, das die Arbeitsämter freie Arbeitsplätze  erst einer bestimmten Anzahl von deutschen Staatsbürger/innen anzubieten haben, dann EU Bürger/innen und zu Letzt Flüchtlingen), die Perfektionierung des Lagersystems für Flüchtlinge und der Massenabschiebungen, die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft (die es offiziell zwar nicht gab, aber trotzdem Wirklichkeit in der BRD war) sind nur einige, der  Ergebnisse der Bundesregierung von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen.
Stolz verkündete die Bundeskanzlerin in diesen Tagen, das die Routen aus dem Balkan in den Westen „dicht gemacht“ worden sind. Dies steht keineswegs im Widerspruch zu der aktuellen „Flüchtlingspolitik“. Während die Flüchtlinge aus Syrien als berechtigte Kriegsbeute angesehen werden, sind die Kapitalisten und ihre politischen Vertreter von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen der Meinung, dass die Flüchtlinge aus dem Balkan ( vor allem Sinti und Roma) für die „deutsche Wirtschaft“ nicht verwertbar wären. Das hat zwar nichts mit der Wirklichkeit zu tun, verrät aber sehr deutlich das rassistische Weltbild der Kapitalisten und deren bürgerlichen Parteien. Willkommenskultur für die einen, Massenabschiebungen mit Charterflügen für die anderen, sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Der Vorschlag der SPD, dass die Flüchtlinge, die es geschafft haben in drei Jahren sich eine „eigenständige Existenz“ zu schaffen, bleiben sollen, während alle anderen rigoros abgeschoben werden sollen, macht deutlich worum es geht. Die Kapitalisten wollen mit einem Teil der Flüchtlinge sowohl die demographische Entwicklung (erfreulicherweise sterben die ethnisch „Deutschen“ aus) als auch die Situation auf dem Arbeitsmarkt verändern. Flüchtlinge sollen als Leistung bereite und hochgradig motivierte Lohnarbeiter/innen die Konkurrenz unter den Arbeiter/innen verschärfen  und somit die Profite der Kapitalisten steigern.
Gleichzeitig erleben wir unter dem Stichpunkt „Flüchtlingskrise“ eine bundesweite Militärübung. Während tausende Wohnungen in Magdeburg leer stehen, werden Flüchtlinge in Zelten und Turnhallen von der Bundeswehr untergebracht.  Das Bewegen und Evakuieren von Menschenmassen ist in einem Massenkrieg durchaus eine strategische Frage.
Liebe Schülerinnen und Schüler, dass was wir gegenwärtig an Alltagsrassismus erleben – ist abstoßend und würde los. „Mensch oder Schwein“, so wie es einst der Genosse Holger Meins formulierte, diese Frage stellt sich für uns jeden Tag in diesem System neu. Aber es gibt Ursachen. Neben der persönlichen Verantwortung jedes einzelnen Menschen, gibt es Ursachen in der Art und Weise, wie wir unser tägliches Leben organisieren. Das Privateigentum an Produktionsmittel ist die Ursache für die Privatheit, die Entfremdung der Beziehungen der Menschen unter einander. Vereinzelung, Konkurrenzkampf,  Egoismus und Alltagsrassismus werden durch den Kapitalismus jeden Tag neu produziert. Deshalb macht es wenig Sinn, an diejenigen zu appellieren, deren Aufgabe es ist die Bedingungen für die Aufrechterhaltung des Kapitalismus zu schaffen. Die Praxis der bürgerlichen Parteien ist voller militärischer und polizeilicher Gewalt, Rassismus und Hetze. Bewusst werden die Menschen gegeneinander aufgehetzt.  Die Arbeiter/innen gegen die Hartz IV Empfänger/innen, die Hartz IV Empfänger/innen gegen die „Asylanten, die Flüchtlinge untereinander, und die Juden gegen  die Muslime. An die bürgerlichen Parteien zu appellieren, hieße letztendlich die „Böcke zu Gärtnern“ zu machen. Eben so wenig hat es einen Sinn, im Regen zu stehen und darüber zu lamentieren, dass wir nass werden. Gegen Nässe hilft ausschließlich wetterfeste Kleidung.  Die Gewalt ist alltäglich im Kapitalismus. Ein System, in dem sich die sogenannten Arbeitgeber , unentgeltlich die Arbeit der sogenannten Arbeitnehmer/innen aneignen, und sie dafür auch noch verhöhnen, eine Gesellschaft, die „kein anderes Band zwischen Mensch und Mensch übriggelassen(hat) als das nackte Interesse, als die gefühllose „bare Zahlung“(kommunistisches Manifest), schafft die Realität des Kampfes Jeder gegen Jeden.   In Schnöggersburg wird Euch tagtäglich vorgeführt, wie die bewaffneten Söldner des Kapitals und deren bürgerlichen Parteien von CSU bis hin zu Bündnis 90 / Die Grünen, Euch erschlagen, erstechen und erschießen werden, solltet Ihr Euch erlauben, das Profitsystem des Kapitalismus in Frage zu stellen. Dagegen helfen keine guten Worte und Kerzen.
Rassismus, Gewalt und Intoleranz lassen sich nur durch den Kampf gegen den Kapitalismus überwinden.  In einer Gesellschaft in der wir alle gemeinsam unser Leben planen und produzieren, weil allen die Produktionsmittel gemeinsam gehören, werden Rassismus, Gewalt und Intoleranz keinen Platz haben. Dazu laden wir Kommunistinnen und Kommunisten Euch ein, als Teil unserer Klasse, den Kampf für die Überwindung des Kapitalismus zu führen.
DKP Magdeburg