#Wahlboykott21

Boykottiert die Wahlen! – Keine Stimme für Ausbeutung und Unterdrückung!

Das Superwahljahr 2021 kommt. Sechs Bundesländer wählen ihre Landesparlamente und im September – der finale Höhepunkt – den Bundestag. Überall auf den Straßen fordern dich Plakate und Stimmen dazu auf, deine demokratische Verantwortung wahrzunehmen. Und so vielfältig die Phrasen der PolitikerInnen sein mögen, einheitlich ist die Motivation der Politbonzen. Sie wollen an die Macht und den Thron besteigen. Obwohl viele von uns bereits wissen, dass sich nichts ändern wird, werden sich die Meisten wieder an diesem Volksschauspiel beteiligen. Laut einer Forsa-Umfrage sagen 87% der NichtwählerInnen: „Es würde sich eh nichts ändern.“ In Sachsen-Anhalt lag der Anteil der NichtwählerInnen 2016 bei 38,9 %. Damit wäre dieser Teil die eigentlich stärkste „Partei“. Warum ist das Misstrauen in die Politik so groß und trotzdem gibt es keinen Wandel?

Die Reichen gewinnen – die Armen sterben

Seit mehr als einem Jahr verändert die sogenannte „Corona-Krise“ unser aller Leben. Den meisten Menschen ist mittlerweile klar, dass die Corona-Pandemie nicht nur eine gesundheitliche Krise, sondern eine globale Systemkrise ist. Genauso verhält es sich mit der „Klimakrise“. Die Unfähigkeit, diese wachsenden Krisen zu lösen ist keine politische Eigenart einer beliebigen bürgerlichen Partei. Die realen Systemzwänge der globalen kapitalistischen Wirtschaftsordnung sind es, die den Politikern und Parteien den Spielraum für ihr Handeln vorgeben. Wir schauen in den Spiegel des Kapitalismus. Er allein ist die Grundlage aller politischen Entscheidungen im Parlament. Deutlich spüren wir am eigenen Leib, in welcher wirtschaftlichen und sozialen Ungerechtigkeit wir leben müssen. Während auf der einen Seite die großen Autohersteller, Lufthansa und Großkonzerne in der Krise mit Milliarden an Steuergeldern subventioniert werden, können die Schwächsten von Unterstützung nur träumen. Ganz deutlich spüren wir, wie gering unser Einfluss auf die politischen Entwicklungen ist. Wieso ändert sich nichts?

Die Wahlen ändern nichts!

Wahlen sind ein organisiertes Schauspiel. Sie sollen uns für die nächsten Jahre mit Hoffnung erfüllen, beruhigen und uns das Gefühl geben, wir könnten etwas mitentscheiden. Wahlen lenken unsere Hoffnungen wie auch die Wut und Ohnmacht über unsere Nöte auf Personen und Parteien, nie jedoch auf das System als ganzes. Doch genau das gilt es infrage zu stellen, wenn sich etwas ändern soll. Es ist egal, wen wir wählen, immer wird eine Regierung des Kapitals heraus kommen. Unsere ganze Unzufriedenheit, welche sich in Wahlergebnissen ablesen lässt, wird zur Berechtigung für ein neues Regiertwerden im alten System. Wir geben ihnen erneut unsere Zustimmung diese ungerechten Zustände zu erhalten und weiter zuzuspitzen. Die „demokratischen“ Wahlen sind einzig und allein im Interesse der Parteien und PolitikerInnen und gleichzeitig ihre Daseinsberechtigung. Sie alleine benötigen diese Wahlen. Die angebliche Opposition und Alternativen auf dem Wahlzettel werden nach der Wahl zum stabilisierenden Mörtel des Systems und somit ein Teil der Ausbeutung und Unterdrückung. Kapitalismus lässt sich nicht abwählen.

Wahlboykott & Widerstand!

Noch nie wurde eine Verbesserung für die Massen durch ein Kreuz auf dem Wahlzettel erreicht. Die Wahl zu boykottieren ist ein Signal der Ablehnung und des Widerstandes gegen die herrschende Ordnung. Es ist Zeichen dafür, dass die Parlamente nicht in unserem Namen sprechen. Wollen wir aber wirklich eine Veränderung, müssen wir aufstehen und dafür kämpfen. Schon immer wurde die Geschichte der ArbeiterInnen auf den Straßen, in den Stadtvierteln und in den Betrieben geschrieben. Denn wir alle treiben diese Maschine jeden Tag an, an uns liegt es auch den Weg neu zu bestimmen. Stehen wir auf und erheben unsere Stimme, anstatt sie den Partei-Karrieristen zu überlassen. Gemeinsam und organisiert wird unsere Stimme zum Signal für eine gerechte und soziale Gesellschaft. Haben wir den Mut unser Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Nur der Kampf auf den Straßen und in den Betrieben wird die Herrschaft des Kapitals über uns beenden. Es liegt allein an uns als Klasse vereint und organisiert dafür zu kämpfen.

Boykottiert die Wahlen! #wahlboykott21

Selbstorganisation statt Stellvertreterpolitik!

Zusammen Kämpfen gegen Ausbeutung und Unterdrückung!

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