| Saturday, 5. June 2010 | |
| Der brutale Angriff der Israelischen Armee auf die „Free Gaza“-Flotte steht in der langen Kontinuität des israelischen Staatsterror gegen das palästinensische Volk und seine UnterstützerInnen seit der Besetzung des Westjordanlandes und Gazas im Jahre 1967.
Die diskriminierende Siedlungspolitik, die Tausenden Toten durch Luftangriffe und an Grenzposten, und die katastrophale humanitäre Lage durch die seit 2007 bestehende Blockade gegen Gaza, können dabei nicht mit dem Verweis auf den „Schutz des Existenzrechts Israels“ erklärt oder gerechtfertigt werden. Vielmehr geht es um dreiste Landnahme und kategorische Unterdrückung jedes Widerstandes dagegen, welche nicht zuletzt in enger Verbundenheit mit den USA und Europa geschehen. Denn der imperialistische Westen hat ein ganz handfestes geostrategisches und wirtschaftliches Interesse an einem starken Stützpunkt im arabischen Raum. Islamistische Kräfte projizieren den Hass auf Besatzung und Krieg nicht nur auf die israelische Regierung, sondern auf alle Jüdinnen und Juden. Doch obwohl der fundamentalistische Einfluss massiv zugenommen hat, gibt es weiterhin säkuläre, demokratische, linke und revolutionäre Organisationen und Bewegungen, die in Palästina gegen die Besatzung kämpfen. Ihnen gilt unsere vollste Solidarität, und sie alleine sind es die – zusammen mit ihren Genossinnen und Genossen in Israel und der ganzen Welt – einen Weg aus Elend und Unterdrückung weisen können. Mit der Freiheits-Flotte, mit der Boykottkampagne und mit unseren heutigen Demonstrationen, werden wertvolle Zeichen gesetzt, dass der fortschrittliche, anti-imperialistische Kampf für die Befreiung Palästinas nach wie vor präsent ist, und man das Feld weder der fundamentalistischen Hamas, noch der reaktionären türkischen Regierung überlässt. Freiheit für Palästina!
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Freiheit für Palästina – Weg mit der Blockade!
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