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Westbank erinnert an das Urteil des Internationalen Gerichtshofes gegen die israelische Mauer

Am 9. Juli 2004 entschied der Internationale Gerichtshof in den Haag die israelische Apartheidmauer für illegal zu erklären. Sechs Jahre danach gedachten Menschen auf Demonstranten in Al Ma’sara, Bil’in, Nabi Saleh und Ni’lin dieses Urteiles.

Das 2006 gegründete Bürgerkomitee von Al Mas’ara konstruierte mit Hilfe von internationalen und israelischen Aktivisten eine mobile Mauer, die bei der Demonstration in Erinnerung an das Urteil des Internationalen Gerichtshofes gegen die israelische Apartheidmauer von 2004 mitgetragen und auf einer israelischen Siedlerstraße symbolisch und in Einklang mit dem Urteil in Den Haag zerstört wurde. Die Siedlerstraße verbindet zwei nahe gelegene illegale israelische Siedlungen mit Jerusalem; vorerst dürfen Palästinenser diese Straße für die Fahrt nach Ramallah benutzen, nach Plänen Israels soll der Zugang für Palästinenser in der nahen Zukunft blockiert werden.

Bil’in hielt in den vergangenen fünf Jahren über 300 Proteste gegen die Annexion von über 70 % des Dorflandes durch die Mauer ab und erzielte einen Erfolg vor dem israelischen Obersten Gericht, das von der israelischen Armee eine Änderung des Verlaufes der existierenden Mauer forderte und dem Dorf damit die Hälfte des gestohlenen Landes zurückgab. Im Februar 2010 begannen die Bauarbeiten und Demonstranten können auf dem Weg zur Mauer die neu errichteten Betonplatten sehen, legal nach israelischem Recht, illegal nach dem Urteil des Internationalen Gerichtshofes. Bil’in kommentierte am 9. Juli den permanenten Bruch internationalen Rechts mit einer zu Israels Vorteil geneigten Riesenwaage, die auf einem Sarg, in dem das internationale Recht ruht, montiert war.

Mit Papiertrompeten und Fahnen demonstrierten Bewohner von An Nabi Saleh, Friedensaktivisten aus Israel und Internationale gegen die Ausweitung der illegalen Siedlung Halamish, deren Bewohner die Hälfte des wertvollen Ackerlandes von Nabi Saleh besetzt halten und seit Januar 2010 hunderte von Olivenbäumen zerstört haben, trotz des Urteils eines israelischen Gerichtes im Dezember 2009 in Bestätigung der Eigentumsrechte von Familien aus An Nabi Saleh.

Im 500 Einwohner –Dorf An Nabi Saleh beteiligen sich die Frauen und Kinder aktiv an den Protesten, vor allem an diesem 9. Juli, weil am vergangenen Wochenende israelische Soldaten in Zivilkleidung und mit Fotos von jungen Männern, die bei den Protesten mitmachen, ins Dorf gekommen waren, um Verhaftungen vorzunehmen.

Sei Mai 2008 der Bau der Apartheidmauer in Nil’in wiederaufgenommen wurde, leistet das Dorf mit israelischer und internationaler Unterstützung Widerstand gegen den illegalen Siedlungs- und Mauerbau, der das Dorfland auf 56% der Originalfläche reduzierte.

Während der Demonstration am 9. Juli im Zeichen des Urteils gegen die Mauer durch den Internationalen Gerichtshof wurde niemand verhaftet oder verletzt, obwohl die israelische Besatzungsarmee(IOF) das übliche Arsenal an Waffen -Tränengaskanister, Gummimantelgeschosse und Schmettergranaten- einsetzte. Seit Beginn der Proteste wurden in Nil’in beinahe 10% der männlichen Bevölkerung im Alter zwischen 12 und 55 Jahren verhaftet, fünf Dorfbewohner wurden von der IOF getötet und ein amerikanischer Solidaritätsaktivist leidet an permanentem Gehirnschaden
Nil’ins Widerstand gegen die Mauer wurde vor dem israelischen Obersten Gericht weitergeführt, das in zwei Entscheidungen von der IOF eine Änderung der Route forderte; im Mai 2008 kehrten die Bulldozer nach Ni’lin zurück und die Bauarbeiten wurden wieder aufgenommen.

Text: Martina Lauer (ISM)

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