Gefangenenprotest gegen Bedingungen in griechischen Haftanstalten
Heike Schrader, Athen
06.12.2010: Am heutigen Montag wollen rund 9500 der insgesamt 12500 in griechischen Haftanstalten einsitzenden Gefangenen in den Hungerstreik treten und damit ihren seit einer Woche anhaltenden Protest gegen die Haftbedingungen verschärfen. Bereits seit Tagen verweigerten die Inhaftierten das Anstaltsessen und ließen sich von Angehörigen Lebensmittel mitbringen. Die Gefangenen wehren sich so gegen die Zustände in den völlig überbelegten griechischen Anstalten. Unter anderem fordern sie die Freilassung schwerkranker Gefangener und in Abschiebehaft sitzender Migranten, die Beendigung von Willkür bei der Urlaubsvergabe und der Verhängung von Disziplinarstrafen, die Beachtung der Rechte der Gefangenen auf medizinische Versorgung, Kommunikation und Weiterbildung im Gefängnis, sowie den vermehrten Einsatz von Bewährungsstrafen.
Komitee soll verhandeln
Ein von den Gefangenen gewähltes Komitee, das aus einer Griechin, einem Griechen, einem Albaner und einem Ägypter besteht, will die Forderungen der Gefangenen direkt mit dem Justizministerium verhandeln. Seit dem Gefangenenaufstand im November 2008 hätten sich die Zustände nicht geändert, erklärte Marianthi Patselis, die im griechischen Frauengefängnis in der Nähe von Theben einsitzt. Damals waren mehr als 5000 Gefangene mehr als zwei Wochen lang für fast gleichlautende Forderungen in einen Hungerstreik getreten. Von den damals versprochenen Verbesserungen sei allerdings nichts umgesetzt worden, kritisiert Patselis. Die meisten der Gefangenen säßen nach wie vor wegen kleinerer Delikte oder weil sie ihre Geldstrafen nicht bezahlen könnten in den völlig überbelegten Haftanstalten. »Fünfhundert Gefangene sind in den letzten zehn Jahren im Gefängnis gestorben.«
Das griechische Justizministerium hat bislang keine inhaltliche Stellungnahme zu den Forderungen der Gefangenen und ihrem Antrag auf direkte Verhandlungen mit den Verantwortlichen abgegeben. Der Justizminister beschränkte sich auf die Aussage, die Proteste in den Gefängnissen seien von außen gesteuert, was von den Gefangenen selbst bestritten wird. Man habe im Gegenteil auf externe Vermittler verzichtet und ein eigenes Komitee gewählt, damit »die Gefangenen ausschließlich von Gefangenen repräsentiert werden«.
Heike Schrader
Junge Welt
