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Sorge wegen Militärmacht in Mexiko

US-Soziologe weist vor Hintergrund angespannter sozialer Lage auf die massive Militarisierung in Mexiko hin. “Drogenkrieg” als Vorwand

Von Peter Clausing

amerika21.de

19.12.2010 16:25

Mexiko-Stadt. Der US-amerikanische Soziologe William I. Robinson hat vor einer weiteren Militarisierung Mexikos unter der aktuellen Regierung von Präsident Felipe Calderón gewarnt. Der Dozent an der Universität von Kalifornien in Santa Barbara hatte bei einer mehrwöchigen Recherchereise unter anderem die Folgen des Drogenkrieges in Mexiko untersucht.

Der Einsatz der Armee unter dem Vorwand des “Krieges gegen den Drogenhandel” begann unmittelbar nach Calderóns Amtseinführung Ende 2006. Menschenrechtsgruppen haben in den vergangenen vier Jahren immer wieder auf ausufernde Menschenrechtsverletzungen hingewiesen.

Diplomatische Depeschen der USA hatten unlängst zwar einen Dialog zwischen den Vertretern Washingtons und der mexikanischen Regierung belegt. Zugleich aber wird der Einsatz der Armee immer mehr ausgeweitet. Nach Robinsons Ansicht hängst die Militarisierung unmittelbar mit dem sozialen Konfliktpotential zu tun, das die tiefe gesellschaftliche Krise Mexikos mit sich bringt. Der mexikanische Staat sei kaum mehr in der Lage, die Stabilität des Systems zu garantieren, so Robinson.

Neben der Instabilität aufgrund der hohen Arbeitslosenquote und Unterbeschäftigung, insbesondere unter schlecht ausgebildeten Jugendlichen, attestiert Robinson dem Land auf der anderen Seite eine Fülle sozialer Bewegungen auf dem gesamten nationalen Territorium. Diese Bewegungen seien allerdings weitgehend unkoordiniert.

Nach Einschätzung des US-Soziologen weist die Lage in Mexiko auf einen verstärkten Einsatz militärischer Repression gegen Basisbewegungen hin. Dabei komme dem Staat die Zersplitterung der sozialen Bewegungen entgegen. Robinson führt zur Bekräftigung seiner Warnung die Militarisierung in dem südlichen Nachbarn der USA an. Nach dem zapatistischen Aufstand von 1994 sei die Armee zur Hälfte in dem südlichen Bundesstaat Chiapas stationiert gewesen. Inzwischen operiert sie unter dem Vorwand des “Drogenkrieges” flächendeckend in ganz Mexiko. Dies sei ein Hinweis auf die bevorstehenden Auseinandersetzungen.

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