Am 24. September 2017 dürfen wir wieder einmal ein neues Parlament, also den Bundestag wählen, dass uns erneut belügen und zertreten werden wird. Scheinheilig soll uns weiß gemacht werden wir könnten in der Politik durch diese Wahlen etwas ändern. Doch wie schon Kurt Tucholsky sagte: „Würden Wahlen etwas ändern, wären sie verboten!“
Das deutsche Parlament ist einzig und allein ein Instrument der herrschenden Klasse über uns, die Ausgebeuteten und die Arbeiterklasse. Dabei stellt das Parlament den Handlanger des Kapitals dar.
Es findet ein sozialer Kahlschlag statt, während Banken und Konzerne mit Milliardenbeträgen gerettet werden. Mit großen Wahlversprechen locken jedes Mal die Parteien und Abgeordneten. Es wird die politische Fahne in den Wind gehalten, um Punkte bei der Bevölkerung zu sammeln. Doch vor der Wahl war noch nie nach der Wahl. So fährt bspw. der “Schulzzug“ der SPD als sozialer Vorkämpfer für die ArbeiterInnen durchs Land. Auch alle anderen Parteien heucheln nun etwas für den „kleinen Mann“ tun zu wollen. Gleichzeitig jedoch finden mit der Absegnung des Parlaments zur Sicherung des „Standort Deutschlands“ ständig Lohnkürzungen statt, werden Kürzungen der Sozialleistungen durchgesetzt, Mieten gesteigert, Kriege geführt und 2016 über 20.000 Menschen abgeschoben. Der Niedriglohnsektor ist heute so groß wie nie und bedeutet für viele Arbeiterinnen die sichere Altersarmut.
Ziel einer Wahl ist einzig und allein die Sicherung der Macht und ihrer Privilegien, wie es Teil eines kapitalistisches Herrschaftssystem ist.
Wir bekommen ein Wahlspektakel von Politikschauspielern und Scheinexperten geboten. Also eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Auch die AfD und andere faschistische Parteien werden nicht durch ein Kreuz auf dem Wahlzettel bekämpft. Doch wir müssen nicht zwischen diesen Übeln wählen.
Wir sehen uns nicht in den einzelnen Parteien oder Parlamenten vertreten. Wir sehen sie als herrschaftsstabilisierende Institutionen an, welche uns glauben lassen wollen, dass sie für uns sorgen, wobei sie ein Teil des Systems sind, das auf Ausbeutung und Unterdrückung basiert.
Es wird keine Verbesserung innerhalb der bestehenden Verhältnisse geben, sondern es erfordert eine radikale Umwälzung der herrschenden sozialen, politischen und wirtschaftlichen Ordnung.
Deshalb sehen wir es als notwendig an, uns im Kleinsten selbst zu organisieren und so gegenüber den kapitalistischen Zwängen, dem Staat und (seinen) Institutionen eine Unabhängigkeit zu erlangen. Ein Ansatzpunkt hierfür ist es das kommende Wahlspektakel zu sabotieren, indem z.B. ungültige Wahlzettel abgegeben werden, Wahlplakate umgestaltet und entfernt, und Wahlkampfveranstaltungen oder -Kundgebungen kreativ begleitet werden.
Langfristig muss es uns jedoch darum gehen selbstorganisierte und selbstverwaltete Strukturen aufzubauen, um dadurch eine Stärke zu entwickeln und für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen.
Schließt euch zusammen!
Organisiert euch!
Sabotiert die Wahlen!
