Heraus zur revolutionäre 1.Mai- Demo: 01.05.2023, 15 Uhr, Alter Markt Magdeburg
Für Frieden, Freiheit und Sozialismus! Gegen die Diktatur der Banken und Konzerne!
Bündnisaufruf:
Die Angriffe auf unsere Klasse abwehren! Den Klassenkampf von unten aufnehmen!
Die Krise namens Kapitalismus vertieft sich im Jahr 2023 auf ein für die meisten von uns bisher unbekanntes Maß. Inflation und Teuerungen fressen unsere stagnierenden Löhne und Sozialleistungen. Imperialistische Kriege toben global. Der Klimakollaps ist nah. All jene Menschen, die, um ihr Überleben zu sichern, ihre Arbeitskraft verkaufen müssen da sie nicht über unvorstellbare Finanzmittel, Wohnhäuser oder Großbetriebe also Produktionmittel verfügen, kurz gesagt unsere Klasse das Proletariat muss harte Einschnitte im Bereich des Lebensstandards hinnehmen oder sogar hungern und sterben. Die Herrschenden, also die Klasse der Kapitalisten bereichert sich hingegen an der gegenwärtigen Krise sowie der Ausplünderung des Proletariats und des Planeten. Und wer auch immer sich gegen diese Umstände wehrt, wird von ihnen diffamiert, kriminalisiert und weggesperrt. Die Ansage könnte also kaum unmissverständlicher sein: die Kapitalisten blasen zum Angriff. Uns zeigt das vor allem eins: Der Kampf gegen diese Zustände, allesamt ihrer Verursacherinnen und Verursacher, war am 1.Mai 1886 auf dem Heymarket legitim und ist es auch am 1. Mai 2023 immer noch. Wir erleben in der BRD aktuell die größte Verarmungswelle seit dem Ende des Faschismus; Lebensmittelpreise schwellen um knapp 21% an, Energiepreise um rund 24,5%. Die Reallöhne? Sinken! So stieg im Oktober letzten Jahres der gesetzliche Mindestlohn zwar auf 12€/h – eine Lohnerhöhung, von welcher zunächst über 6,5 Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter hierzulande profitierten. Doch bereits im März diesen Jahres war diese von der Inflation aufgefressen. Auch die Umbenennung von Hartz IV in Bürgergeld, hat an der Realität eines Lebens am oder unter dem Existenzminimum nichts verändert. Die Angriffe auf unsere sozialen Rechte und den generellen Lebensstandard der Bevölkerung verschärfen sich. Die regierenden Parteien versuchen uns mit mickrigen, unzureichenden Einmalzahlungen und Prämien ruhigzu halten, und geben im selben Atemzug alles, um ihre „Krisenbewältigungsstrategie“ auf unser aller Rücken auszutragen. Sie handeln damit im Sinne der Kapitalistenklasse und versuchen ein ruhiges Hinterland für ihre laufenden und bevorstehenden innerimperialistischen Konflikte zu gewährleisten.
Der Erdgaskonzern Shell verdoppelte seine Gewinne gegenüber dem Vorjahr, und machte im Jahr 2022, 56 Milliarden €. Doch besonders die Rüstungsindustrie profitiert an den mörderischen Zuständen. Hierzulande sticht besonders Rheinmetall hervor. Bereits jetzt rechnet dieser mit einem Wachstums von 30 Milliarden € im Jahr 2023. Die Sonderzahlung von 100 Milliarden € beschert den deutschen Waffenschmieden Rekordgewinne. Die Reallöhne in der BRD sanken letztes Jahr im Vergleich zu 2021 um mehr als drei Prozent. Wir als Klasse erleiden momentan arge finanzielle Einschnitte und zahlen in Form von explodierenden Energie- und Lebensmittelpreisen, für den Sanktions- und Energiekrieg mit Russland sowie die Aufrüstungspolitik, während sich die Bonzen durch unsere Arbeit und ihre menschenverachtenden Finanzspekulationen die Taschen voll machen.
Im besonderen Maße sind von diesen Vorgängen Frauen und Mädchen betroffen. Sie sind nicht nur im Rahmen der Lohnarbeit unterdrückt, sondern zusätzlich in der Reproduktionsarbeit, welche auch heute noch in den meisten Fällen allein und unentgeltlich von Frauen gestemmt wird. Diese Auswirkungen spüren besonders alleinerziehende Mütter, welche überproportional oft in Armut leben. Im Jahr 2022 lag die Kluft zwischen den Verdiensten von Männern und Frauen immer noch bei 18%. Frauen erhalten für die gleiche verrichtete Arbeit weniger Gehalt. Dieser Umstand spiegelt sich auch in der Altersarmut wider. Der Großteil der hiervon betroffenen Personen ist weiblich. Dies sind jedoch die rein ökonomischen Aspekte der systembedingten Unterdrückung hierzulande. Bei einem Blick auf die Zahl der in der BRD verübten Femizide, läuft es einem eiskalt den Rücken herunter. Allein im Jahr 2022 waren es 118. Seit Beginn des Jahres 2023 sind es bereits 27 – und das sind lediglich die offiziellen Zahlen. Frauen sind weltweit und in besonderem Maße in Kriegsgebieten von psychischer und physischer Gewalt bedroht.
So wie die ständige Gefahr für Frauen aus unserer Klasse Opfer von Vergewaltigung und Mord zu werden, schwebt über allen Menschen, welche als arm bezeichnet werden können, in Permanenz das Damoklesschwert des Knastes. Im Krisenjahr 2022 stieg die Anzahl der Ladendiebstähle in der BRD um mehr als 20% an. Momentan sitzen über 52.000 Menschen in den Knästen der BRD ein, weil sie sich das Leben nicht mehr leisten können und deswegen zu Kleinstdelikten, wie den soeben angeführten, oder dem Fahren ohne Fahrschein greifen. Die Zahl der Menschen, die wegen ähnlicher Vergehen in U-Haft sitzen, ist hier noch garnicht berücksichtigt. Weggesehen wird vom deutschen „Rechtsstaat“ hingegen, wenn es um die Vergehen großer Konzerne und ihrer Manager geht. Ob Abgas-Skandal oder Wirecard-Betrug, das klassenfeindliche Vorgehen der BRD-Regierung und ihrer Justiz ist eindeutig. Wenn Einzelpersonen für Armut bestraft werden, herrscht Klassenjustiz. Diese zielt dann auch explizit auf linke Personen und Strukturen. In der BRD hat es Tradition linksrevolutionären Gruppierung besonders in Krisenzeiten mit Repression zu begegnen um die „fünfte Kolonne“ präventiv auszuschalten. Das geschichtlich, unter immer wieder wechselndem Namen hierfür entwickelte Mittel, nennt sich zurzeit Paragraph 129, 129a oder 129 b. Von letzterem sind vorallem Aktivist:innen kurdischer Herkunft oder Revolutionäre aus der Türkei betroffen. Doch auch die inländische linke Bewegung hat wieder verstärkt mit Repression und politischer Verfolgung zu kämpfen. Politische Gefangene existieren laut den Herrschenden in der demokratischen BRD aber nicht. Unsere Antwort auf diese Lüge, ist die Solidarität mit den inhaftierten Genoss:innen auch über die Gefängnismauern hinweg. Die Kämpfe der Gefangenen sind Klassenkämpfe. Im Februar diesen Jahres schrieb der antifaschistische Gefangene Jo, über die Auswirkungen der Sparpolitik in den Knästen, dass nach Beschlüssen des Justizministeriums eine Vielzahl von Duschmöglichkeiten für die Gefangenen wegfallen. Zellen werden nur noch auf 20 Grad beheizt, nachts auf maximal 16 Grad. Diese Verhältnisse, die in den Knästen herrschen, da nicht mit dem Widerstand der Gefangenen gerechnet wird, könnten auch bald außerhalb der Knastmauern zur Realität werden.
Jeder Menschen der in dem auf Konkurenz basierenden System des Kapitalismus und in den festgefahrenen Strukturen innerhalb der BRD keinen Platz hat. Sei es auf Grund einer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung, sexueller Orientierung, Hautfarbe, Religion, Herkunft oder des Aufentaltsstatus. Sei es weil Er oder Sie nicht genügend Geld ob nun aus Rente oder Job erhält, sei es weil das BAföG oder die Sozialleistungen nichtmal für die Grundbedürfnisse reichen. Wer aus Wohnungsnot herraus Obdachlos ist… Uns alle eint, dass wir, ob nun in Deutschland oder andernorts auf diesem Planeten, die absolute Mehrheit sind. Unsere Klasse ist die von der Gier der Kapitalisten bedrohte Menschheit. Diese Bedrohung hat viele Gesichter. Sie zeigt sich mal als Naturkatastrophe, aber seit kurzem auch wieder als atomare Bedrohung… Stichwort „nukleare Teilhabe“ und diese beweist eines ganz deutlich: Der deutsche Imperialismus ist am Frieden, ob in der Ukraine oder sonstwo auf der Welt, kein Stück interessiert. Die von Bundeskanzler Olaf Scholz proklamierte „globale Zeitenwende“ stellt in Aussicht, dass die BRD künftig stärker und gewalttätiger im Kampf um die Neuaufteilung der Welt mitmischen wird. Dies soll durch zunehmendes Aufrüsten, sowie den Ausbau der Stellung der BRD in der EU und die Ausweitung des Herrschaftsbereiches letzterer geschehen. Konkret bedeutet das, dass die BRD als Weltmacht agieren soll, und das auch auf militärischer Ebene. Der Plan, europaweit die Aufrüstung voranzutreiben und Waffensysteme zu vereinheitlichen, zeigt den imperialistischen Charakter dieser „Zeitenwende“ klar auf. Jene Vereinheitlichung stärkt nicht nur die nationale Rüstungsindustrie, sondern ermöglicht nach NATOmanier auch die Verfügungsgewalt über kleinere Staaten. Doch hier enden die Großmachtfantasien der Bonzen noch längst nicht. Der Krieg in der Ukraine zeigt auf, wie seitens Russland und der NATO um geopolitische Vormachtstellung und Einflusssphären gekämpft wird. Die Rechnung dafür zahlt die jeweilige proletarische Klasse der beteiligten Staaten. Denn es sind nicht die regierenden Politiker oder Kapitalisten, die für ihre Gier sterben müssen. Nein! Wir sind es. Für uns gilt daher: der Hauptfeind ist nicht die Bevölkerung Russlands oder Chinas noch die eines anderen Landes. Nein, der Hauptfeind ist die herrschende Klasse der BRD. Es ist die Bundesregierung, es sind die Deutsche Bank und die Finanzspekulateure, es sind die Waffenschmieden und die Bonzen in diesem Staat. Als Proleten kann es nicht in unserem Interesse liegen, uns hinter ihnen einzureihen und der Militarisierung und Kriegstreiberei stillschweigend zuzustimmen. Es gilt diesem System den Kampf anzusagen, ihm in den Worten Karl Liebknechts „keinen Menschen und keinen Groschen“ mehr zukommen zu lassen. Also müssen wir uns wehren und die Gewehre umdrehen! Wir müssen kämpfen. Für eine Welt, die so organisiert ist, dass jeder Mensch ein Leben frei von Ausbeutung und Unterdrückung führen kann! Eine Zukunft haben wir nur dann, wenn Kriege, Umweltzerstörung und die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen der Vergangenheit angehören.
Die beschriebenen Krisen sind keinesfalls ein Fehler im System. Der Kapitalismus funktioniert genauso wie er es seinem Wesen nach muss. Hungersnöte, Armut und Kriege sind seine natürliche Erscheinungsform. Er legt die Mehrheit der Weltbevölkerung in Ketten. Diese Ketten des Kapitals gilt es mit allen Mitteln zu brechen! Dafür bedarf es einer Klassenfront, einer Bewegung, welche über die Umverteilung hinaus bis zum Bruch mit diesem fauligen System kämpft! Und es sei an dieser Stelle nocheinmal ganz klar darauf verwiesen, dass rechte Kriesenlösungen wie z.B. die falschen Friedensforderungen der AFD niemals zur Zerschlagung der herrschenden Zustände beitragen sondern sie zementieren und geschichtlich beweisbar nur auf eine noch barbarischere Stufe heben.
Dem Klassenkampf von oben gilt es mit einem organisierten, vereinten und entschiedenen Klassenkampf von unten zu begegnen! Für eine bessere Zukunft jenseits des Kapitalismus!
Lasst uns als Klasse an diesem 1. Mai und über diesen Tag hinaus kämpfen…
GEGEN DIE MACHT DER BANKEN UND KONZERNE ! FÜR FRIEDEN, FREIHEIT UND SOZIALISMUS ! HERAUS ZUM REVOLUTIONÄREN 1.MAI ! HEREIN IN DIE SOZIALREVOLUTIONÄRE OFFENSIVE !
