Israel droht mit Haftverschlechterung

Israelische Medien berichteten am Mittwoch, ein vom scheidenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert ernannter Ministerausschuss solle untersuchen, ob die Bedingungen so geändert werden könnten, dass sie den Umständen ähneln, unter denen der vor fast drei Jahren entführte israelische Soldat Gilad Schalit im Gazastreifen festgehalten wird.

Bei einer Sondersitzung am Dienstag schlugen mehrere Minister den Berichten zufolge vor, den Häftlingen unter anderem das Recht auf Besuche durch Angehörige und das Rote Kreuz zu entziehen. Gegenwärtig lebten die Gefangenen in relativem Komfort, verfügten über Radio und Fernsehen, eine arabische Zeitung sowie Getränke in ihren Zellen, hieß es. Einige von ihnen machten im Gefängnis auch Abitur oder studierten an der Volkshochschule.

Das Büro Olmerts veröffentlichte am Dienstagabend eine Liste von Häftlingen, deren Freilassung Israel verweigert hatte. Die meisten von ihnen waren den Angaben zufolge an der Planung von Anschlägen auf Israelis beteiligt. Eine weitere Liste mit Gefangenen, deren Freilassung Israel zustimmt, soll auch an die Häftlinge selbst verteilt werden. Damit will Israel erreichen, dass sie ebenfalls den Druck auf Hamas erhöhen.

Olmert hatte am Dienstagabend vor Journalisten erklärt, Israel werde sich den Forderungen von Hamas nicht beugen. Man habe der im Gazastreifen herrschenden Organisation „großzügige Angebote“ im Gegenzug für eine Freilassung Schalits unterbreitet, Hamas habe diese jedoch ausgeschlagen. Hamas erklärte hingegen, Israel sei für das Scheitern der Gespräche verantwortlich.
AG, 18.03.2009

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