Heraus zum revolutionären 1. Mai 2022-Klassenkampf organisieren!
01.05.2022 // 14 Uhr // Olvenstedter Platz Magdeburg
Bündnisaufruf: Am 1. Mai des Jahres 1886 wurden in Chicago zahlreiche ArbeiterInnen ermordet und anschließend noch 7 weitere zum Tode verurteilt. Sie hatten sich an einem Generalstreik zur Erkämpfung des 8-Stundentages angeschlossen. 1889 rief der internationale Arbeiterkongress dazu auf, in Solidarität mit diesem Kampf in allen Ländern am 1. Mai Kundgebungen abzuhalten.
So wurde dieser Tag zum Kampftag unserer Klasse, an welchem sich weltweit Menschen die Straße nehmen, um von den Herrschenden das Leben einzufordern, dass sie uns durch die unendliche kapitalistische Gier vorenthalten.
Ob Arbeitslose, Arbeiter:innen, Student:innen, Schüler:innen oder Rentner:innen, an diesem Tag steht unsere Klasse auf der Straße und zeigt lautstark und deutlich die Unvereinbarkeit der Klasseninteressen auf.
Im Jahr 2022 bedeutet dies, dass wir gegen die ausufernden Grundrechtseinschränkungen seit Beginn der Pandemie und der jetzigen massiven militärischen Aufrüstung durch unsere Regierungen, sowie der daraus resultierenden Verschlechterung unserer sozialen Situation kämpfen. Die durch die Pandemie beschleunigte kapitalistische Monopolisierung -die großen „Player“ fressen die kleinen Unternehmen – geht mit einem unverhohlenen Kampf gegen Arbeiter:innenrechte einher. Während die Herrschenden von Solidarität daher schwafeln und im Namen dieser Solidarität Großkonzernen milliardenschwere Rettungspakete in den Rachen werfen, sind weltweit mehr als 160 Millionen Menschen unter die absolute Armutsgrenze gerutscht. Das Vermögen der zehn reichsten Männer der Welt hat sich in dieser Zeit verdoppelt und die Impfstoff produzierenden Pharmakonzerne, genauso wie die Rüstungskonzerne nicht nur hierzulande fahren Milliardengewinne ein. Dank Patenten kommen nicht einmal 1 % der Impfstoffe in Ländern mit geringem Einkommen an.
Doch selbst in der BRD, einem der reichsten Länder der Welt, sind die Herrschenden nicht in der Lage, die Pandemie in den Griff zu bekommen, da medizinische Ressourcen nicht bedarfsgerecht eingesetzt werden. Am Pranger stehen aber nicht diejenigen, die auf Patenten sitzen, Krankenhäuser privatisieren oder schließen und Angestellte in der Pflege mit Almosen abspeisen, sondern Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen. Sie werden als Verursacher:innen der Gesundheitskrise präsentiert, was uns als Klasse der Lohnabhängigen spalten soll.
Dieser Spaltung gilt es geschlossen entgegenzutreten, die Profiteure dieser Krise sind zu benennen und das kapitalistisch, imperialistische System als Ganzes muss in den Fokus genommen werden. Denn nur als Klasse vereint können wir auch dem seit Beginn der Pandemie galoppierenden Reallohnverlust etwas entgegensetzen.
Die Preise für Benzin, Weizen etc. steigen aufgrund geopolitischer Interessen und Kriege der Herrschenden, wie aktuell die Auseinandersetzung der Imperialisten der NATO-Länder und Russlands auf dem Gebiet der Ukraine immer weiter. Das einzige, was in diesen Zeiten nicht steigt, sind unsere Löhne, welche von einem angemessenen Inflationsausgleich weit entfernt sind. Als arbeitsloser Mensch kommt man aufgrund der Infektionsschutzmaßnahmen, nicht einmal mehr ins Arbeitsamt rein. Die Möglichkeit, mit Sachbearbeiter:innen zu sprechen gibt es nur noch telefonisch, wenn Mensch es überhaupt durch die Warteschleife oder aus dem Callcenter schafft.
Von all den genannten Entwicklungen sind Frauen in einem besonderen Maße betroffen. Frauen auf der ganzen Welt werden als Lohnarbeiterinnen und als unbezahlte Kräfte in der Reproduktionsarbeit ausgebeutet, um die Macht und Kapitalvermehrung des Westens abzusichern. Des Weiteren begünstigen diese Umstände auch die Auswüchse des Patriarchats: geschlechtsspezifische Gewalt und Sexismus betreffen jede Frau, tagtäglich. Unsere Solidarität muss bei den Kämpfen der Frauen weit über die, der eigenen Landesgrenzen hinausgehen! Sie gilt allen Frauen, die sich selbst und ihre Kinder nicht ausreichend ernähren können, weil der imperialistische Westen sein Kapital vermehren will. Materielle Unabhängigkeit ist eine Grundvoraussetzung für die Freiheit der Frau und diese kann unter kapitalistischen Umständen niemals verwirklicht werden.
Wenn an dieser Stelle von materieller Unabhängigkeit die Rede ist, müssen wir auch erwähnen, dass in der BRD Menschen, die als „behindert“ bezeichnet werden, an Arbeitstagen, welche nicht selten die 6,5 Stunden überschreiten, mit einem Stundenlohn von ca. 1,50 € abgespeist werden. Wir stellen folgendes klar: Diese Menschen sind nicht „behindert“, sondern werden von diesem System „behindert“ gemacht und sie brauchen keine Beschützer:innen, sondern gleiche Rechte. Diese Rechte werden ihnen schon in materieller Form nicht zuteil. Menschen mit „Behinderung“ dürfen nicht für ihre Rechte streiken, selbst die Betriebsräte in den Standorten sind stark eingeschränkt. Der jährliche Umsatz aller Behindertenwerkstätten beträgt 8 Milliarden Euro. Unzählige Konzerne wie: Volkswagen, Siemens, Daimler, Panasonic u.s.w. lassen ihre Produkte in Behindertenwerkstätten produzieren, selbst GEPA der größte europäische Importeur fair gehandelter Lebensmittel und Handwerksprodukte hat seine Finger mit im Geschehen. Die Werkstätten arbeiten wirtschaftlich orientiert und konkurrieren längst miteinander, deshalb setzen die Betreiber die Arbeiter:innen unter enormen Druck und führen vielerorts z.B. Arbeitstage von acht Stunden, Akkordarbeit, stumpfsinnige Fließbandarbeit und Termindruck ein. Diese Werkstätten sind nicht gewillt, die Rehabilitation der Menschen zu begünstigen und ihnen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen, sondern darauf ausgerichtet, schnellstmöglich große Profite zu erzielen.
Die gleichen Ausbeutungsinteressen und eine ähnliche Bezahlung trifft die inhaftierten Teile unserer Klasse. Die überwältigende Mehrheit der Gefangenen in deutschen Knästen sind soziale Gefangene, die aufgrund ihrer sozialen Situation in die Kriminalität getrieben wurden. Sie sind Gefangene des kapitalistischen Systems. Und noch viel mehr trifft dies auf die politischen Gefangenen zu, auf die Menschen, die wegen ihres Kampfs gegen die kapitalistischen, patriarchalen und umweltzerstörenden Verhältnisse, oder dem Kampf gegen den erstarkenden Faschismus weggesperrt werden. Auch Repression ist als ein Klassenkampf von oben zu verstehen und ihre Intensität ist an die ökonomische Situation gekoppelt. So verwundert es auch nicht, dass die Herrschenden diese in den vergangenen Jahren weiter verschärft haben. Die neu geschaffenen Sicherheitsgesetzes auf Ebene der Bundesländer, genauso wie die vermeintlichen Infektionsschutzgesetze des Bundes mit Kontaktverboten, Ausgangssperren und ähnlichem sind die juristischen Ausdrücke eines sich verschärfenden Klassenkampfes von oben und Mittel der Aufstandsbekämpfung. Dabei greifen die repressiven Staatsapparate auch präventiv an, um jene Elemente mundtot zu machen, die in absehbaren Krisen ihr System der Ausbeutung infrage stellen oder überwinden wollen.
Auf all diese Auswüchse kann es nur eine Antwort geben: soziale Revolution!
Gegen eine weitere Verschlechterung unserer Lebensbedingungen müssen wir uns organisieren, Solidarität untereinander entwickeln und Klassenkämpfe entfalten. Die Herrschenden werden uns nichts schenken, sondern nur als vereinte kämpfende Klasse können wir uns von Ausbeutung und Unterdrückung befreien. Streiken wir für unsere Rechte, unterstützen wir andere bei ihren Streiks, schaffen wir Nachbarschaftshilfe bei Zwangsräumungen und anderen Angriffen der Vermieter, organisieren wir feministische Selbsthilfe und einen antifaschistischen Selbstschutz, verhindern wir gemeinsam imperialistische Aggressionen, die auch von deutschem Boden ausgehen! Erkämpfen wir Stück für Stück die kommunistische Weltkommune!
Darum begeht mit uns und gemeinsam mit Millionen Proletarier:innen auf der ganzen Welt den Kampftag unserer Klasse! Kommt zur revolutionären 1. Mai-Demonstration in Magdeburg!
