Es handelt sich um einen Teil seines Haftbefehlsaufhebungsantrages:
Geehrte Richter,
Das Verfahren dauert seit mehr als einem Jahr an. Es wurde an mehr als 80 Tage verhandelt. Wie lange es noch dauern wird ist ungewiss. An jedem Verhandlungstag vermehren sich die Fragezeichen und Unklarheiten.
Es ist so, dass während des Verfahrens, vom ersten Tag an, die Beschuldigungen zum Urteil gewandelt wurden.
Aus diesem Grunde kann gesagt werden, dass dieses Verfahren dem Dreyfus-Verfahren vor 115 Jahren noch ähnlicher wird. In diesem Verfahren erfolgte, gestützt auf falsche Zeugen, eine Verurteilung. Auch in diesem Verfahren will man einen falschen/lügenden Zeugen als Grundlage nehmen. Die geehrte Frau Staatsanwältin hat geäußert, dass ihrer Meinung nach die Aussagen dieses lügenden Zeugen, diskussionswürdig sein werden. Der geehrte Herr Vorsitzende hat zur Sprache gebracht, dass dieser Zeuge ein Spiel spielt. Trotz dessen, gab es Situationen in denen der Zeuge als Sachverständiger angesehen wurde.
Ja, nach 115 Jahren wiederholt sich die Geschichte. Es ist ein Geheimnis, wie die aus Holland stammenden Unterlagen entcodiert wurden. Aus diesem Grunde ist es nicht ersichtlich, ob es ein gesetzliches Beweismittel ist oder nicht; dieses Thema wird nicht vertieft. Die Fragen bleiben unbeantwortet. So ein Zeuge ist nicht auffindbar. Mit dem Argument „Ein Staatsgeheimnis“ wird es verdeckt, der Vorhang der Geheimnisse wird nicht gelüftet. Außerdem sind die aus Holland beigebrachten Unterlagen keine Originale, sondern Kopien. Wie viel Beweis stellt das dar, auch das ist fraglich. Das ist ein Prozess der mit geheimen Akten, vielen Geheimnissen und einem falschen Zeugen, an den man sich mit beiden Händen festklammert, geführt wird. Die Grundsätze des Rechts wurden in diesem Verfahren nicht angewandt.
Für ein gesetzeskonformes, gerechtes Verfahren müssen die Waffen der Anklage, Verteidigung und der Justiz ebenbürtig sein. Aber dies war niemals der Fall.
Der erste Tag begann damit, dass Druck auf die Verteidigung ausgeübt wurde. Die Anträge der Verteidigung wurden jedes Mal abgelehnt.
Statistisch gesehen, ist die Stattgabe der Anträge sehr gering, etwa 1,5%. Die unveränderliche Antwort der Staatsanwaltschaft auf diese Anträge war die Ablehnung und der Senat hat diese abgelehnt. Der Senat hat nicht seine Entscheidung kundgetan.
Ein gerechtes Verfahren ist die Aufgabe der Justiz, den Tatsachen entsprechend agierend, fern jeglichen Einflusses/Drucks und unabhängig und gesetzeskonform zu handeln. Es ist erforderlich, dass die Staatsanwaltschaft auch Beweise sammelt, die die Unschuld der angeklagten Personen beweisen. Bis die Schuld der angeklagten Personen nicht bewiesen ist und keine Verurteilung erfolgt ist, ist die Annahme seiner Unschuld ein Grundsatz. Das heißt, wenn es den Begriff der „Unschuld“ im Gesetz nicht gibt, geht es nicht.
Es wird so gesehen, als ob die hier angeklagten Personen, die zur Last gelegten Vorwürfe begangen hätten und es werden Bemühungen dahingehend unternommen, diese Vorwürfe zu beweisen. Auf der Grundlage dieses Verständnisses wurde versucht, Vernehmungen und Bewertung von Beweismitteln durchzuführen. Der Prozess dauert noch an und wie lange es noch dauern wird ist unklar. Aber es wird so dargestellt, als ob sich die Vorwürfe bekräftigt hätten. Was hat sich bekräftigt? Es gibt nichts was sich bekräftigt hat. Das Ganze ist wie ein Knäuel, der sich verknotet hat und man will diese chaotische Situation in eine Verurteilung umwandeln.
Es muss auch angenommen werden, dass die angeklagten Menschen unschuldig sein können. Aber leider, gab es auch die Meinung, dass ich einen Knopf betätigen und damit meine Herzbeschwerden manipulieren kann. Noch gibt es eine Technik dieser Art nicht. Selbst wenn es das gäbe, ist die Benutzung nicht kategorisch und ich brauche es nicht.
Dass bezüglich der Aussagen der Angeklagten während des Prozesses, der Handschriften, der Telefongespräche, die eine strafbare Handlung darstellen sollen, des Auffindens von Dingen bei den Personen oder an ihren Wohnsitzen, die die Grundlage einer Straftat sein könnten, keine Überprüfungen wie DNA-Tests und Fingerabdrücke erfolgt sind, steht außer Diskussion. Das sind allerdings wichtige Beweismittel. Außerdem gibt es keine wahrheitsgemäßen Zeugenaussagen. Ich denke, dass das kein Verfahren ist, dass mit Zeugenaussagen wie, ich habe es im Internet gelesen, ich habe einen Bericht verfasst, das heißt mit Zeugenaussagen ohne Wahrheitsgehalt, die mittelbar ausweichen, zu einem Ergebnis gebracht werden kann. Das kann lediglich das Volumen erweitern, die Quantität erhöhen, aber es bestimmt nicht die Qualität und es kann keinen einzigen Vorwurf beweisen. Den Vorwürfen entsprechend ist man bemüht Zeugen zu finden. Ebenso wenig wie diskussions- und fragwürdige Beweismittel und Zeugenaussagen die Vorwürfe bekräftigen können, dürfen sie nicht die Grundlage einer Verurteilung darstellen.
Zu erwarten, dass ein Mensch zu Dingen die er nicht gemacht hat sagt „ich habe es getan“ und dann darauf eine Verurteilung zu stützen ist nicht objektiv. Es ist nicht realistisch. Es ist völlig subjektiv. Die Menschheit, wie es Einstein gesagt hat, ist in der Lage, Atome zu teilen, aber sie ist noch weit davon entfernt, die Subjektivität zu zersplittern. Der mit der Untersuchung meiner Herzbeschwerden und meiner Beobachtung in der Verhandlung beauftragte sachverständige Arzt, ist in diesem Saal eingeschlafen. Wie er, während er schlief, mich beobachtet und gesehen hat, ist nicht bekannt, aber sein angefertigter Bericht ist bekannt.
Was ist der Sinn des Rechts?
Wir wissen, dass diese Frage meistens mit der „Gewährleistung der gesellschaftlichen Ordnung“ beantwortet wird. Aber diese Antwort ist ebenso unrichtig wie bedenklich. Weil dieser Antwort nicht zu entnehmen ist, um was für eine gesellschaftliche Ordnung es sich handelt. Es mag sein, dass der Sinn des Rechts darin liegt, eine gesellschaftliche Ordnung zu bilden, aber die ausschlaggebende Frage ist, was für eine gesellschaftliche Ordnung es bilden wird. Zweifellos will man mit dem in diesem Verfahren angewandten Recht eine gesellschaftliche Ordnung sichern. Ist diese gesellschaftliche Ordnung für Deutschland? Nein! Es ist offensichtlich, dass es hier um die Sicherung der gesellschaftlichen Ordnung der Türkei geht. Nun, ist diese Ordnung gesetzeskonform? Nein! Der Beweis hierfür ist der im März 2009 vom Europäischen Parlament beschlossene Bericht. In diesem Bericht wird verlangt, dass die Türkei eine neue Zivile Verfassung anfertigt. Die bestehende Verfassung ist eine im Jahre 1982 von der Militärjunta dem Volk aufgezwungene totalitäre Verfassung. Die Grundlage der gesellschaftlichen Ordnung ist totalitär. Was man versucht durch das Recht zu sichern, ist lediglich diese gesellschaftliche Ordnung. Eine andere Frage ist, gegen welche Grundordnung ich mich gestellt haben soll und weshalb mir der Prozess gemacht wird. Es ist das Europäische Parlament, dass die Änderung der bestehenden Verfassung verlangt. Welche Ordnung will man mit diesem Recht und diesem Prozess schützen?
Geehrte Richter, es ist unmöglich, dass Sie diese Zwickmühle, dieses Paradoxe nicht unterscheiden können. Tatsachen können nicht verdeckt werden. John Rawls, ist einer der bekanntesten Autoren des 20. Jahrhunderts, der über Gerechtigkeit geschrieben hat. Zu Beginn seines Werkes „Eine Theorie der Gerechtigkeit“ erwähnt er, dass in einer gesellschaftlichen Ordnung untersucht werden soll, ob die Tugend der „Gerechtigkeit“ existiert oder nicht. Alle Menschen sind, unabhängig von ihrer Sprache, ihrer Religion, ihres Geschlechts, ihrer Rasse, ihrer gesellschaftlichen Stellung oder ihrem gesellschaftlichen Status vor der Justiz gleich zu behandeln. Jeder Mensch hat das Recht auf Selbstbestimmung und ist unab-hängig.
Die seit 2,5 Jahren andauernde erschwerte Haft, wird unter Isolationsbedingungen fortgesetzt. Diese Bedingungen sind sehr ungleich. Jegliches Recht ist aufgehoben oder beschränkt worden. Der Grundsatz der Gleichheit wird nicht angewandt und meine Freiheit ist vollständig vernichtet. Recht, Gerechtigkeit, Gleichheit, Freiheit sind unverzichtbare, grundlegende Begriffe des Rechts. Gerechtigkeit und Freiheit bilden gemeinsam die Sicherheit der Kernpunkte des Rechts. Rechtlich ist einer dieser Kernpunkte die Menschlichkeit. In diesem Prozess steht die Menschlichkeit an erster Stelle.
Es wäre richtig, das objektiv bestehende Recht aus der Dialektik des Rechts zu betrachten. Es kann gesagt werden, das ist das bestehende Recht und wir sind damit beauftragt es anzuwenden. Das ist sehr einfach. Das bestehende Recht, schränkt die Menschlichkeit ein, es ist sogar so, dass es sogar als nicht existent angesehen wird. Was geschieht dann? Wird dann gesagt, dass ist das bestehende Recht?
Der Philosoph Immanuel Kant, bringt mit folgenden Worten die Wichtigkeit des Gedankens der Gerechtigkeit zum Ausdruck:“ Wenn die Gerechtigkeit untergeht, so hat es keinen Wert mehr, daß Menschen leben auf Erden.“ Es ist sehr richtig, wenn Gerechtigkeit existiert, gibt es Leben, sonst nicht. Die Staaten haben nicht immer nach den Werten der Gerechtigkeit und Menschlichkeit agiert. Es gibt Staaten, die die Folter verteidigen, anwenden oder in ihrer Gesetzgebung dieser einen Platz einräumen. Da ist Guantanamo, da sind die Folterflugzeuge….Die Verlängerung der Untersuchungshaftdauer. England will es auf 42 Tage erhöhen. Times sagt dazu: „Käufliches Parlament“ und Guardian „ein beschämender Sieg. Daily Telegraph sagt dazu: „Die Rechte und Freiheiten, die 1215 zu der Zeit des Monarchen John eingeräumt wurden, werden 2008 beeinträchtigt.“
Dieses Verfahren ist das Thema der deutschen Justiz. Aber wer könnte denn sagen, dass dieses Verfahren außerhalb der Staaten ist? Ganz im Gegenteil es ist ein Thema zwischen den Staaten. Aus diesem Grunde ist dieser Prozess politisch und da hier Staaten zur Debatte stehen, werden Gerechtigkeit und menschliche Werte größtenteils außer Acht gelassen.
Wird denn, nach Ende meiner langen Inhaftierung, durch die ich jahrelang jeglichen Freiheiten, Rechten und jeglicher Menschlichkeit ferngehalten wurde, eine Gerechtigkeit gewährleistet werden. Nun, kann denn eine verspätete Gerechtigkeit, Gerechtigkeit sein. Nein, es ist die größte Ungerechtigkeit, es ist richtig, es als verspätete Gerechtigkeit zu bezeichnen. Allein die Vorbereitung der Anklage hat mehr als ein Jahr gedauert. Ich war länger als ein Jahr inhaftiert ohne die Anklagevorwürfe zu kennen. Es war mein natürliches Recht die Anklagevorwürfe zu erfahren. Aber erst nach einem Jahr, war es mir möglich diese zu erfahren. Diese Dauer ist keine angebrachte Dauer. Obwohl die Wahrscheinlichkeit besteht, dass das Verfahren und der Abschluss sich in die Länge ziehen, werde ich nicht freigelassen. Es ist möglich, hier einige Beispiele vorzutragen, die belegen, dass dies nicht gesetzeskonform ist. Aber ich möchte bemerken, dass der Gerichtshof für Menschenrechte, selbst in Situationen, in denen eine sehr hohe Strafe zu erwarten ist, die Fortsetzung des Haftzustandes (Untersuchungshaft und Haft) für nicht berechtigt hält. Unabhängig von der Art und Weise des Urteilsspruchs, finden die Europäischen Menschenrechtskonventionen Anwendung. Ein auffallendes Beispiel ist zum Beispiel, dass gemäß den Regeln der Inquisition die Kirche für die Versorgung und Betreuung der Inhaftierten zuständig war. Im Jahre 1632 hat die Inquisition während des gesamten Prozesses Galileo Galilei in einer Drei-Zimmer-Wohnung untergebracht und ihm sogar einen Bedienstete/n zur Verfügung gestellt.
Wieso bin ich inhaftiert?
Wenn die Beispiele des Gerichtshofs für Menschenrechte, die Inquisition und die Ergebnisse von Verfahren, die diesem Verfahren ähnlich waren, vor Augen geführt werden, ja wieso bin ich dann immer noch inhaftiert?
Ich bin inhaftiert, seit 2,5 Jahren lebe ich unter Isolationsbedingungen. Die mit vielen Zwängen und Verboten ausgestattete Isolation, der auch der „stille Tod“ genannt werden kann, ruft viele Probleme und physische als psychische Beschwerden hervor. Man ist allein in der Zelle. Ein Jahr lang habe ich so gelebt. Außer den Beamten habe ich niemanden gesehen. Ich habe keinerlei Stimmen gehört. Seit 1,5 Jahren bin ich 23 Stunden lang alleine in der Zelle. Fern vom Leben und von den Menschen. Es gibt keinen Menschen, dem man Guten Tag sagen kann, mit dem man sich unterhalten kann. Und man vergisst viele Dinge. Die Schmerzen, die Leiden, die gesundheitlichen Probleme werden intensiver. Manchmal schlägt man, vor lauter Schmerz, den Kopf gegen die Wand. Man denkt das Gehirn kann jederzeit explodieren.
Ich könnte alldas, was ich erlebt habe noch weiter ausführen. Aber bis zum heutigen Tage wurde es oft genug berichtet. Es zu wiederholen, wäre unnötiger Aufwand. Denn, alles was gemacht wird, ist unmenschlich, rechtswidrig und Dinge, die mit dem menschlichen Gewissen nicht zu vereinbaren sind.
Aus diesem Grunde ist es erforderlich, es kurz aus wissenschaftlichen Aspekten heraus zu erläutern. Der deutsche Psychologe Alfred Weinberg sagt:“ Die Isolation ist eine moderne Formel der Folter, die der Persönlichkeit heimtückisch Schaden zufügt“ und „die Folter zerstört die Gesundheit, weil das isoliert werden, unter psychischem Druck gehalten zu werden, die Persönlichkeit des Menschen gravierend negativ beeinflusst und ein Grund für verschiedene Gehirnschäden sein kann.“
Es ist eine schwere Foltermethode, wie es früher angewandt wurde. „Normalerweise darf kein Mensch gefoltert werden, die Isolation kann eine Depression hervorrufen oder diese verstärken. Wenn ein Mensch Depressionen hat, schädigt diese geistige Erkrankung auch den Körper. Die Depression kann der Anlass dafür sein, dass ein Mensch seine Lebenskraft verliert. Herz- und Magenerkrankungen sind Krankheiten, die in Zusammenhang mit einer Depression oft vorkommen.“
Der Psychologe Grinne Gal, von den Weltärzten gibt die Ergebnisse ihrer Gespräche mit zahlreichen ehemaligen Inhaftierten wie folgt wieder: „Die Inhaftierten sind mit Problemen wie Suizidversuche, Schlaflosigkeit und Gedächtnisverlust konfrontiert. Draußen sind die Personen in sich zurückgezogen und verlassen das Haus nur, um ihre grundlegenden Bedürfnisse zu erledigen.“
Wenn sie unter Isolation waren, ist es unmöglich, die physischen und psychischen Beschwerden zu rehabilitieren. Noch gravierender wären die durch die Isolation hervorgerufenen gesundheitlichen Probleme, bei einer Haftzeit von mehr als zwei Jahren. Bei alldem hat man das Recht der Wahl. Man hat nicht das Recht zu sagen, ich halte mich fern von Depressionen, von Herz-, Magenbeschwerden, Gedächtnisbeschwerden und auf Erlösung. Denn die Bedingungen sind eigens so. Dann ist es erforderlich zu fragen, wie lange noch, bis wohin, warum ist es immer noch so?
Das sind Tatsachen, ich hoffe, alleine das berichten oder das zuhören macht niemanden glücklich und es gibt sicherlich eine Lösung.
Hierfür könnte folgendes Beispiel genannt werden:
Wenn mitten in den Saal eine Kugel fallen und radioaktive Strahlen ausstrahlen würde, wird jeder Mensch den Schmerz empfinden. Der Grund liegt auf der Hand, denn er erlebt den Schmerz. Der, der es erlebt, fühlt es. Bis dato wird meine Haft zwangsweise und übertriebenermaßen fortgesetzt. Meine gesundheitlichen Beschwerden nehmen zu und ich kann die Verhandlungen nur sehr schwer verfolgen. Herzbeschwerden, Bluthochdruck, Posttraumatische Belastungsstörung, Gedächtnisprobleme, die Schmerzen, die Leiden….Ja, all das ist bekannt. Ein Herzinfarkt vereinbart mit dem Herzkranken vorher keinen Termin und Tag und Zeit sind auch unbekannt. Der Bluthochdruck, der als „stiller Mörder“ bekannt ist, bringt stillschweigend um. Wann und in welcher Form sich die Posttraumatischen Beschwerden, verändern ist auch unklar. Derzeit nehme ich pro Tag 6,5 Tabletten und eine Mixtur ein, an den Verhandlungstagen nehme ich 9 Tabletten ein. Diese haben außerdem auch Nebenwirkungen.
Mustafa Atalay
