Hohe Beteiligung bei den Wahlen der lokalen Volksräte in Kuba. Basisvertretung seit 1976 in der Verfassung verankert Von Harald Neuber amerika21.de Macht dem Volke wird – wie hier in Mexiko – auch in anderen Teilen Lateinamerikas gefordert Havanna. Mit großer Beteiligung ist am Sonntag der erste Teil der Wahl der lokalen Volksräte in Kuba zu …
April 2010 archive
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Asylbewerberheim Harbke Erneut rechtsextremistischer Anschlag
Auf das Asylbewerberheim in Harbke im Landkreis Börde hat es erneut einen rechtsextremistischen Anschlag gegeben. Unbekannte warfen in der Nacht zu Sonntag mit Steinen die Fensterscheibe eines Zimmers ein. Das teilte die Polizei am Montag mit. Verletzt wurde niemand. Die Beamten suchten am Tatort nach Spuren, stellten Beweismaterialien sicher und befragten erste Zeugen. Die Polizei …
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MdB Höger übernimmt Prozessbeobachtung
2010-04-26 MdB Inge Höger, DIE LINKE, Mitglied des Deutschen Bundestags und abrüstungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion wird am 28. April dem Prozess gegen Nurhan Erdem, Cengiz Oban und Ahmet Istanbulu am Oberlandesgericht Düsseldorf als Beobachterin beiwohnen. Dazu erklärt MdB Inge Höger: „Die unfairen Bedingungen für die Angeklagten sind ja bereits in aller Munde. Neben der Prozessführung …
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Hungerstreik in argentinischen Knästen
2010-04-26 Am 18. März 2010 initiierten Gefangene einer Einheit (Unidad 9) des Knasts La Plata in der Provinz Buenos Aires einen Hungerstreik. Die Gefangenen waren dabei, Forderungen gegen Verhärtungen der Strafgesetzgebung zu formulieren. Um diesen Gehör zu verschaffen sollte am 21.März ein Hungerstreik begonnen werden. Nachdem jedoch vier Gefangene, die an der Formulierung der Forderungen …
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Solidarität mit dem „Gefangenen Info“ und Wolfgang!
10-04-26 Die Versuche des Staates das „Gefangenen Info“ (bzw. vor der Umbenennung „Angehörigen Info“) mundtot zu machen, sind Legion; in dieser Reihe gehört auch der jetzige Strafprozess. Ein Regime, das andere Staaten über die Bedeutung und Einhaltung der Menschenrechte mit den Mitteln des Krieges belehrt (aktuell die Besetzung Afghanistans), sollte sich zuvörderst um grundlegende Angelegenheiten …
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