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Kein Ende der Gaza-Blockade

Israel legt neue Verbotsliste vor. Türkei droht mit Abbruch der Beziehungen

Israel verweigert auch weiterhin die Einfuhr von dringend benötigtem Baumaterial in den Gazastreifen. Wie aus einer am Montag vom israelischen Außenministerium veröffentlichten Liste hervorgeht, sollen zum Beispiel Zement, Drahtseile oder auch Produkte zur Wärmedämmung nur dann eingeführt werden dürfen, wenn diese für Projekte bestimmt seien, die »von der Palästinensischen Autonomiebehörde autorisiert und von der internationalen Gemeinschaft umgesetzt« würden. Auch Stahlträger, Betonblöcke jeder Größe und Asphalt stehen auf der Verbotsliste.

Die in Gaza regierende Hamas zeigt sich von dieser neuen Zusammenstellung unbeeindruckt. Gegenüber dem arabischen Fernsehsender Al-Dschasira sagte ihr Sprecher Sami Abu Zuhri, die israelische Entscheidung sei »für das palästinensische Volk wert- und nutzlos«. Das Problem bestünde nicht darin, ob bestimmte Güter eingeführt werden können oder nicht. »Das Problem hier ist die Belagerung, die über den Gazastreifen verhängt worden ist. Was notwendig ist, ist die vollständige Aufhebung der Blockade durch die Öffnung aller Grenzübergänge nach Gaza«, so der Hamas-Sprecher.

Derweil hat die Türkei im Streit um den israelischen Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte den Ton weiter verschärft. Wie die Zeitung Hürriyet am Montag berichtete, drohte Außenminister Ahmet Davutoglu mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen, sollte sich Israel nicht für den Vorfall entschuldigen oder eine internationale Untersuchungskommission einsetzen. Der Minister machte auch deutlich, daß die Türkei ein generelles Flugverbot für die israelische Luftwaffe verhängt habe. Es könne auch auf zivile Maschinen ausgeweitet werden, drohte er. Die türkischen Behörden hatten in der vergangenen Woche zwei israelischen Militärflugzeugen den Überflug verweigert, allerdings betont, es handele sich nicht um ein generelles Flugverbot.

In Venezuela ist unterdessen der Reporter des Fernsehsenders TeleSur, David Segarra, für seine Arbeit an Bord der Gaza-Flotte mit einer der höchsten Auszeichnungen des süd­amerikanischen Landes geehrt worden. Die stellvertretende Kommunikationsministerin Helena Salcedo überreichte dem spanischen Journalisten den Francisco-de-Miranda-Orden für seine Berichterstattung über den israelischen Überfall auf die Schiffe, die humanitäre Güter nach Gaza transportieren wollten.

(AFP/PL/jW)

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