Pressemitteilung, Magdeburg, 06.12.2012 Vorabenddemo am 11.01.2013 + Naziaufmarsch am 12.01.2013 blockieren + Bundesweite Mobilisierung zum 12.01.2013 + Regionale Mobilisierung für den 19.01.2013 Das Bündnis Magdeburg Nazifrei mobilisiert bundesweit zu Blockaden gegen den Naziaufmarsch am 12.01.2013 in Magdeburg. Die Landeshauptstadt ist seit vielen Jahren ein populäres Aufmarschgebiet für die neofaschistische Szene. Im Januar 2012 …
Category: Nachrichten
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Prozesse wegen GIZ-Besetzung gehen weiter
Zur Eröffnung der Afghanistan-Konferenz Ende letzten Jahres besetzten AntimilitaristInnen im Rahmen der Kampagne „Krieg beginnt hier“ die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Bonn, um gegen die Kriegskonferenz und gegen ein Kooperationsabkommen zwischen Bundeswehr und der deutschen Entwicklungshilfe zu protestieren. Im neuen Jahr gehen die Prozesse gegen AntimilitaristInnen, denen im Kontext der Aktion Hausfriedensbruch vorgeworfen …
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Neues Polizeigesetz von Sachsen-Anhalt soll Willkür legalisieren
Mit neuem Polizeigesetz gegen AntifaschistInnen und für amtliche Willkür! Mit einen Gesetzesentwurf will die Landesregierung von Sachsen-Anhalt eine Änderung des “Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ erwirken. Demnach würde dies der Polizei und anderen Repressionsbehörden weit reichende Vollmachten einräumen Dabei soll der sog. §33 erweitert werden. Er würde der Polizei ermöglichen, Telekommunikationsunternehmen zu zwingen, …
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MD: Blockaden sollen Nazis stoppen
Blockaden sollen Neonazis stoppen Rechte wollen Aufmarsch in Magdeburg zum jährlichen Großevent ausbauen von Markus Bernhardt, junge Welt 28.11.2012 Magdeburg ist ein neuer Anziehungspunkt für die neofaschistische Szene. Bereits in den vergangenen Jahren waren jeweils weit mehr als 1000 Neonazis dem Aufruf einer »Initiative gegen das Vergessen« in die sachsen-anhaltinische Landeshauptstadt gefolgt, um die Bombardierung …
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