Junge Welt 08.12.2009 Auf der Seite der Rechtlosen Nepal: Maoisten rufen Generalstreik aus. Tote nach Einsatz der Polizei Von Hilmar König, Neu-Delhi Der Generalstreik vom Sonntag in der nepalesischen Hauptstadt Kathmandu und in anderen Städten des Landes war kurzfristig anberaumt worden und gehörte nicht zur eigentlichen Protestkampagne, die die Maoisten den ganzen Dezember hindurch vorgesehen …
Dezember 2009 archive
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Betreff: Buback – Geschichtsrevisionismus – Ein Täter bleibt ein Täter
entnommen von www.political-prisoners.net Gestern (01.12.2009), bei der Premiere des Theaterstückes „Buback“ haben wir folgendes Flugblatt verteilt. Seit dem 30. Jahrestag des „deutschen Herbsts“ sind wir hier einem medialen Terror ausgesetzt, der revolutionären Widerstand und die Geschichte der Guerilla völlig demontieren und entsorgen will. Die Geschichte der RAF wird in die Nähe des Geheimdienstes gestellt, pathologisiert …
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Venezuela: Reform der Rätedemokratie
Parlament verabschiedet Reform des Gesetzes über Stadtteilräte. Neue Zuständigkeiten und Sonderstatus für die Consejos Comunales Von Jan Kühn amerika21.de Versammlung zur Diskussion des neuen Gesetzes über die Consejos Comunales Caracas. Das Herzstück der partizipativen Demokratie in Venezuela bekommt eine neue Rechtsgrundlage. Am Dienstag vergangener Woche verabschiedete die Nationalversammlung nach mehrmonatigen Diskussionen mit Vertreterinnen und Vertretern …
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Schweiz: Flugblatt zum Minarettverbot
Gegen die Rechtsentwicklung – die internationale Klassensolidarität aufbauen Sollen wir jetzt Minarette bauen?! Nein. Das sollten wir definitiv nicht tun. Genauso wenig wie Kirchtürme, Kloster, Synagogen oder sonstige Tempel. Der berühmte Ausspruch von Karl Marx „Religion ist das Opium des Volkes“ (Kritik an der Hegelschen Rechtsphilosophie), hat in seinen 165. Lebensjahr nichts an Gültigkeit verloren. …
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